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Taminser torpedieren eigene Gemeindeversammlung

Die Gemeindeversammlung Tamins wird trotz einer Beschwerde durchgeführt. Allerdings zwei Wochen später. Und allfällige Beschlüsse sind nicht gültig, bis die Rechtmässigkeit der Versammlung geklärt ist. Dies hat das Verwaltungsgericht entschieden.

Philipp
Wyss
Freitag, 19. Mai 2017, 15:09 Uhr Traktandum Dorfplatz

Am 18. Mai ist der Gemeindevorstand Tamins vom Bündner Verwaltungsgericht über eine Beschwerde gegen die Gemeinde informiert worden. Darin wird von drei Beschwerdeführern moniert, der Vorstand habe die Gemeindeversammlung vom 22. Mai zu spät einberufen und der Stimmbevölkerung die Botschaft zur Gemeindeversammlung zu spät zugestellt.

Weiter wird beanstandet, dass die zahlreichen unter dem Traktandum Dorfplatz vorgesehenen Beschlussfassungen die Einheit der Materie verletzen würde. Die Beschwerdeführer beantragen dem Verwaltungsgericht, der Gemeindevorstand sei zu verpflichten, die strittige Gemeindeversammlung nicht durchzuführen und damit abzusagen. Dies schreibt die Gemeinde in einer Mitteilung.

Gemeindeversammlung am 8. Juni

In seiner Verfügung vom 17. Mai hat das Verwaltungsgerichts entschieden, dem Begehren der Beschwerdeführer nicht zu folgen und das beantragte Verbot der Durchführung und Absage der Gemeindeversammlung vom 22. Mai infolge Unverhältnismässigkeit abzuweisen. Allerdings untersagt er dem Gemeindevorstand, allfällige an der durchgeführten Versammlung gefasste Beschlüsse zu vollziehen, bis die Rechtmässigkeit der allfälligen Beschlüsse der Gemeindeversammlung geklärt ist.

Mit der Verschiebung der Gemeindeversammlung kann auf einfache Weise einer weiteren unnötigen gerichtlichen Auseinandersetzung verbunden mit dem Blockieren gefasster Beschlüsse vorgebeugt werden, heisst es in der Mitteilung weiter. Im Interesse, das Traktandum Dorfplatz endlich zu einem abschliessenden Entscheid zu bringen, hat sich der Gemeindevorstand nach eingehender Erwägung entschieden, die Gemeindeversammlung vom 22. Mai abzusagen und auf den 8. Juni anzusetzen.

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Die Ereignisse auf einen Blick

Quelle: Südostschweiz

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